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NaPro 2015

Gemeinsamkeit macht stark - 68139 Einwendungen

(Do, 28.05.2015 UT) Bis zum letzten Moment war die Zahl geheim gehalten worden. Neun gut verschnürte Pakete mit Unterschriften, zwei gelbe Tonnen - mit Namen übersät - und ein Fußball, mehr bekamen die Journalisten auf dem Potsdamer Platz vorläufig nicht zu sehen. Und wer von der fast fünfzigköpfigen Delegation aus Salzgitter die Zahl schon wusste, hielt dicht.

In gerade mal vier Wochen hatte das Aktionsbündnis von der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD, der IG Metall, der Stadt Salzgitter und dem Landvolk unermüdlich zum Sammeln dieser Unterschriften aufgerufen und selber gesammelt:
Gegen die Einlagerungspläne von Atommüll in Schacht KONRAD, die Überlegungen der Bundesregierung, die Einlagerungsmenge drastisch zu erweitern und gegen den Entwurf eines sogenannten Nationalen Entsorgungsprogramms (NaPro), das Utopien verkaufen möchte anstatt sich verantwortungsvoll mit den tatsächlichen Problemen an den Atommüllstandorten zu befassen.

Angeführt von einem Tieflader, auf dem zwei Großplakate der Kampagne in Salzgitter „KONRAD stoppen statt erweitern“ prangten, steuerte der Delegationszug auf das Bundesumweltministerium zu, um hier die Unterschriften öffentlich und höchst persönlich an Staatssekretär Flasbarth zu übergeben. Als Frank Klingebiel, der Oberbürgermeister von Salzgitter, die Zahl nannte, war dem Staatsekretär deutlich anzumerken, dass er mit dieser enormen Zahl überhaupt nicht gerechnet hatte.

Relativ regungslos hörte er sich dann auch an, was die Abordnung aus Salzgitter sonst noch vorzubringen hatte. Ursula Schönberger von der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD kreidete dem Ministerium an, dass die Bundesregierung das NaPro anscheinend so ganz im Verborgenden über die Bühne bekommen wollte: „Die Öffentlichkeitsarbeit des Bundesumweltministeriums ist nicht unsere Aufgabe.“  Klingebiel zeigte sich stolz, dass von den Unterschriften ca. 65000 „richtige“ Unterschriften seien und nur ein geringer Teil online. Dieses Ergebnis zeige, so der OB, dass „der Widerstand in Salzgitter im Verhältnis zu 1991 noch gewachsen sei.“ Matthias Wilhelm von der IG Metall trat „Für mehr Sicherheit“, statt „Für mehr Risiko“ ein. „Wir lassen uns nicht die gleichen Märchen erzählen, wie in der Asse“, sagte der Gewerkschafter. Thorben Becker vom BUND in Berlin kritisierte, dass in diesem NaPro die realen Probleme an den Atommüllstandorten überhaupt nicht vorkämen.

Und Staatssekretär Flasbarth? Er gab sich leutselig. Ließ sich sogar mit den Kritikern „seiner“ Atommüllpolitik vor dem Großplakat (auf dem inzwischen die magische Zahl deutlich zu lesen war) fotografieren und trug die Einwendungen und gelben Tonnen eigenhändig weg.

An den Päckchen, die wir der Atommüll-Politik des Bundesumweltministeriums geschnürt haben, werden sie dort wohl noch viele Knoten zu lösen haben. Für uns war es ein Etappensieg, aber der Widerstand geht weiter.

Nachläufer Unterschriften

68139 Einwendungen sind offiziell übergeben worden. Doch bereits nach unserer Rückkehr aus Berlin bekamen wir Meldungen von Nachläufern in dreistelliger Höhe, auch in der Post fanden sich noch Listen. Die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD wird heute und auch in der nächsten Woche die Listen zusammen packen und nach Berlin schicken. Auch wenn dann die Frist schon abgelaufen ist, als Zeichen des Widerstandes, der über einen gesetzten Abgabetermin hinausgeht, zählen sie dennoch mit.

Online Unterschriften sind noch bis zum 31. Mai möglich!