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Moratorium für das Standortauswahlverfahren

Absage der Fachkonferenz Teilgebiete in Kassel:

Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD fordert Moratorium für das Standortauswahlverfahren

(KONPress 09.10.1010) "Wir fordern ein Moratorium für das Standortauswahlverfahren für ein tiefengeologisches Lager für hochradioaktive Abfälle", erklärt Ludwig Wasmus, Vorstandsmitglied der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD. "Alle Verantwortlichen werden nicht müde zu erklären, dass es sich bei dem Standortauswahlverfahren um ein lernendes Verfahren handelt. Jetzt ist die Zeit für den ersten Lernfortschritt und der heißt: In Coronazeiten ist eine Bürgerbeteiligung nicht möglich". 

Aber die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger soll eine tragende Säule des Standortauswahlverfahrens sein. Am 17./18. Oktober findet die Auftaktveranstaltung für die Fachkonferenz Teilgebiete statt, das erste formale Beteiligungsformat. Jetzt hat das Bundesamt für kerntechnische Entsorgungssicherheit (BaSE) den Präsenzteil der Auftaktveranstaltung in Kassel aus Corona-Gründen abgesagt und will die Veranstaltung nur noch online durchführen.

Eine Diskussion „auf Augenhöhe“ ist bei einer solchen Online-Veranstaltung aber unmöglich. Außerdem schließt das BaSE damit alle Menschen aus, die in Gebieten mit schlechter Internet-Verbindung leben, die über kein entsprechendes Equipment verfügen oder die an einer zweitägigen Online-Veranstaltung nicht teilnehmen können oder wollen. Wer die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern ernst meint und nicht nur als Feigenblatt vorschiebt, muss das Verfahren jetzt anhalten. 

Dieses Moratorium muss dann genutzt werden um die grundlegenden Fehler des Standortauswahlverfahrens abzuschaffen, z.B. alle Arten radioaktiver Abfälle in den Blick nehmen, den Forschungsstand für Ton- und Kristallingestein an den für Salz als Endlagermedium anzugleichen und eine echte Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger mit Mitbestimmungsrecht einzuführen.

Für Rückfragen: Ludwig Wasmus 0151 2615 7905