(Di., 14.05.19/ Hubertus Zdebel-Die LINKE) Der Bundestag hat entsprechend einer Empfehlung des federführenden Ausschusses für Wirtschaft und Energie die Auflösung des EURATOM-Vertrages und die Beendigung der damit verbundenen Subventionen für die Atomindustrie abgelehnt. Einen entsprechenden Antrag hatten Alexander Ulrich, Hubertus Zdebel und weitere Abgeordnete der Bundestagsfraktion DIE LINKE ins Parlament eingebracht. Noch immer verpflichtet der EURATOM-Vertrag zur Förderung der Atomenergie.
Die Ablehnung des Antrags erfolgte mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, AfD und FDP gegen die Stimmen der Fraktion DIE LINKE, bei Stimmenthaltung der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, heißt es in der entsprechenden Drucksache 19/10005 (PDF). Auch im Umweltausschuss und im Ausschuss für Angelegenheiten der Europäischen Union stimmten die Fraktion zuvor entsprechend.
EURATOM fördert mit EU-Geldern direkt die Forschung und Entwicklung auch neuer Atomreaktor-Linien. Immer neue Milliarden-Summen werden seit Jahrzehnten für die Entwicklung der Atom-Fusion an Steuergeldern versenkt. Aber auch andere Atomreaktor-Modelle werden entwickelt, auch in der Bundesrepublik. Dazu gehört auch das SAMOFAR (Safety Assessment of the Molten Salt Fast Reactor), zu dem unter anderem in Karlruhe geforscht wird. Darüber berichtet auch Anti-Atom-Karlsruhe online. Diese Flüssigsalzreaktoren werden von der Forschung meist als Wunderwerke verkauft, wobei deren Risiken vor allem für die militärische Nutzung weitgehend verharmlost oder verschwiegen wird.