Themen

"Schlacht um Grohnde" als historische Landmarke

(Di., 03.01.17/ Grohnde Kampagne) „Das ist nicht mehr viel Zeit“, mahnte Bernhard Gelderblom beim letzten Treffen des Geschichts­projektes 40 Jahre „Schlacht um Grohnde“. Bei dem Historiker und versierten Ausstellungsmacher laufen alle Fäden für die Ausstellung zusammen, die ab Freitag, dem 17. März in der Münster-Kirche in Hameln gezeigt werden soll. In den vergangenen Monaten gab es viele spannende Gespräche, Berge von Material sind zusammen gekommen, Ordner, Fotos, Plakate und vieles mehr,… [Weiter]

(Mo., 19.12.2016/SW) Wer sich seit Jahren mit der Thematik um die Rückholung des Atommülls aus der Asse beschäftigt, seufzt nur noch leise, wenn rituell zum Jahresende einzelne Kräfte wieder einen Vorstoß wagen, alle Bemühungen um die Rückholung mit einem gezielt lancierten Kommentar zu kolportieren: dieses Jahr war es die SSK (Strahlenschutzkommission), die bereits im September eine Empfehlung verabschiedete, deren Tenor wohl sein sollte, dass der Verbleib der radioaktiven Abfälle in der Asse… [Weiter]

Schwarzer Donnerstag für Atomkritiker

(Fr.16.12.16/UT) Während der Deutsche Bundestag diesen Donnerstag den Atomkonzernen Weihnachtsgeschenke durch die Entlassung aus der Atommüllentsorgung und die Erlassung der Brennelementesteuer verteilte, verhandelte das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg in einem Normenkontrollverfahren über den Bebauungsplan Thune der Stadt Braunschweig. Die Atomfirma Eckert & Ziegler Umweltdienste und Nuclitec sah sich durch diesen Bebauungsplan beeinträchtigt und erhielt Recht. Dieser Bebauungsplan sei… [Weiter]

Reiche Bescherung für Atomkonzerne

(Fr.; 16.12.16/UT) Gleich ein doppeltes Weihnachtsgeschenk im Namen der SteuerzahlerInnen beschert der Bundestag den Atomkraftwerksbetreibern. Nicht nur, dass die Konzerne gegen einen Festpreis aus der Haftung für die Atommülllagerung entlassen und somit das Verursacherprinzip für diese Branche abgeschafft wird, auch die Produktion von Atomstrom soll künftig wieder lukrativer werden. Die seit 2011 bestehende Uran- Brennelementesteuer, die zum Jahresende ausläuft, soll nicht verlängert werden.… [Weiter]

Traditionelles Jahresendfackeln an Schacht KONRAD

(Di., 13.12.16/UT) Etwa siebzig Demonstranten und eine Handvoll Trecker hatten sich am Freitagabend zur 15. Mobilen Atomaufsicht eingefunden, die dieses Mal im Zeichen des bereits zur Tradition gewordenen Jahresendfackeln an Schacht KONRAD stand. Auch wenn nicht jedes Mal Hunderte kommen, wie in den letzten Jahren als die Erweiterungspläne der Bundregierung ruchbar geworden waren, die Tradition wird solange bleiben, bis das Atommüllprojekt KONRAD gekippt ist. „Uns ist kein Zaun zu hoch“,… [Weiter]

Atomkonzerne und Entschädigung: Bundesverfassungsgericht hat geurteilt

(Fr., 09.12.16/ UmweltFAIRändern) Das Bundesverfassungsgericht hat heute sein Urteil zu den Entschädigungsklagen von E.on, RWE und Vattenfall verkündet. Rund 19 Mrd. Euro wollten die Unternehmen als Entschädigung für den Atomausstieg nach der Fukushima-Katastrophe von den deutschen SteuerzahlerInnen bekommen. Nach dem Urteil ist klar: Auch wenn das Gericht grundsätzlich einen Entschädigungsanspruch feststellt, werden die Unternehmen nur einen vergleichsweise geringen Betrag erhalten. Das Gericht… [Weiter]

Neuregelung zu Enthaftung und Zwischenlagerung in aller Eile

(07-12-16/US) Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit bringen Bundesregierung und Bundestag vor der Weihnachtspause noch grundlegende Änderungen im Bereich Atommüllpolitik im aller Eile durch den Bundestag. Das Gesetzespaket "zur Neuordnung der Verantwortung in der kerntechnischen Entsorgung" wurde am Donnerstag, den 1.12.2016 in das Parlament eingebracht. Bereits einen Tag später, am Freitag, den 2.12.2016, fand die Sachverständigenanhörung dazu im Wirtschaftsausschuss statt. Der Bundestag… [Weiter]

Eckert & Ziegler und ihre Prozesse

(Fr.,02.12.2016/UT) Für den gestrigen Donnerstag war der dritte und voraussichtlich letzte Gerichtstermin in der „Zaunbauklage“ der Nuklearfirma Eckert & Ziegler gegen fünf Demonstranten anberaumt worden. Zwei Zeugen, der zahlreichen von der Firma benannten Personen waren noch anzuhören. Neue Erkenntnisse gegen die Beklagten brachten deren Aussagen freilich nicht. Eckert & Ziegler lässt sich diesen Rechtsstreit etwas kosten. Steht doch der Streitwert von ca. 1500 Euro in keinem Verhältnis zum… [Weiter]

ASSE im Focus - Auswirkung von radioaktiver Niedrigstrahlung

(Mi., 30.11.16/ WAAG) Vor rund 50 Teilnehmern referierte Thomas Dersee, Herausgeber des Strahlentelex, über die Auswirkung von radioaktiver Niedrigstrahlung. Die Veranstaltung der WAAG war eine erste Einführung in das komplexe Thema. Welche politische Funktion und Bedeutung hat die effektive Jahresdosis? Dersee erläuterte in seinem Vortrag einleitend, was sich hinter dem Begriff effektive Jahresdosis verbirgt. Seine Kritik: Diese stelle nur die Wirkung auf die Einzelperson ab und habe die… [Weiter]

Letzte Zeugenanhörung in der Zaunklage

(Mo., 28.11.16/BISS) Bei der letzten Zeugenanhörung in der Schadensersatzklage von Eckert & Ziegler gegen Teilnehmer einer BISS Demo erbrachten einige Zeugenaussagen kein genaues Bild der Situation am 17. Juni 2015 während der Demo gegen den illegalen Zaunbau. Auch waren immer noch nicht alle Zeugen gehört worden. Am kommenden Donnerstag, 01.12.2016 - 10.30 Uhr, dem wahrscheinlich letzten Gerichtstermin vor dem Urteil, werden die noch ausstehenden Zeugen gehört. Es geht um 1500,- €… [Weiter]