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Schacht Konrad – wo ist der Aufbruch?

Christa Garms-Babke und Andreas Knoblauch zum Bundesparteitag der Grünen in Hamburg im November 2014 (Sa., 29-11-2014/Stellungnahme) Endlich ist nach jahrelangem Ringen Schacht Konrad auf einem Bundesparteitag in einer offenen Debatte behandelt worden. Auch wenn der späte Freitagabend von der Bundesführung sicher mit Bedacht für die Behandlung dieses Tagesordnungspunktes gewählt worden ist, stellt allein das Zustandekommen der Debatte schon einen Erfolg dar. Denn im Genehmigungspoker zwischen… [Weiter]

Rat der Stadt Salzgitter: Einstimmige Ablehnung der KONRAD-Pläne

(Do., 27-11-2014/Di) Am Ende bedurfte es keiner Diskussion mehr: Ohne Aussprache beschloss der Rat der Stadt Salzgitter auf seiner gestrigen Sitzung einstimmig eine von allen Parteien gemeinsam eingebrachte Resolution gegen Schacht KONRAD. In seiner Rede zum Haushalt nahm Oberbürgermeister Klingebiel (CDU) dann aber noch einmal explizit Stellung: "Ich werde weiterhin gemeinsam mit der Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD, der IG Metall, dem Landvolk und anderen gesellschaftlichen Gruppen gegen die… [Weiter]

Haushaltsberatung im Bundestag: Atommüll-Alarm

(Do., 27-11-14/Di) Im Rahmen der heutigen Haushaltsberatung des Bundestages beantragt der Abgeordnete Hubertus Zdebel (LINKE), die im Haushaltsplan des Umweltministeriums geplanten Mittel für das nicht geeignete Atommülllager im Schacht Konrad deutlich zu reduzieren und die Mittel für das Standortauswahlgesetz und das damit verbundene Bundesamt für kerntechnische Entsorgung zu streichen. Außerdem sollen die für den Atommüllexport von Jülich in die USA vorgesehenen rund 65 Millionen im Haushalt… [Weiter]

N – Nicht rückholbar

Des Flasbarths neue Kleider | Nicht rückholbar: In der Atommüllpolitik bezeichnet der Begriff jene veraltete Methode des Atommüllverbuddelns und -vergessens, wie es in der Asse und Morsleben bereits gescheitert ist. Und weil in Deutschland, ganz überraschend und plötzlich, so viel Atommüll in undichten Fässern zu Tage tritt, besinnen sich – Asse hin oder her – auch ehemalige Skeptiker auf diese Methode des Unsichtbarmachens. Schließlich gibt es in Salzgitter doch dieses alte Bergwerk… [Weiter]

BUND-Salzgitter: KONRAD ist so oder so nicht geeignet

(Di., 25.11.14) Bereits am vergangenen Donnerstag hat der Vorsitzende der BUND Kreisgruppe Salzgitter, Thomas Ohlendorf,  zu den aktuellen Medienberichten um Schacht KONRAD Stellung genommen. Er schreibt: "Ob für 303 000 oder für 650 000 Kubikmeter strahlenden Atommülls mit geringer Wärmeentwicklung: Schacht Konrad ist kein geeignetes Endlager für strahlende Abfälle. Aber auch nicht für übrigen Sondermüll, wie die Asse es teilweise war. Die Langzeitsicherheit von „Konrad“ konnte bis heute nicht… [Weiter]

SPD Landtagsfraktion: Keine Erweiterung von Schacht Konrad

(Mo., 24.11.14 / Pressemitteilung) Die beiden SPD - Landtagsabgeordneten Stefan Klein (Salzgitter) und Marcus Bosse (Wolfenbüttel/ Salzgitter-Süd) weisen mögliche Pläne zur Erweiterung der Einlagerungsmenge in Schacht Konrad entschieden zurück. Es bestehe eine Genehmigung zur Einlagerung eines Abfallvolumens von 303.000 qm. Schon diese Genehmigung ist aus Sicht der Abgeordneten nicht auf dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik und diesbezüglich zu überprüfen. Die… [Weiter]

Vertreter fordern Konsequenzen aus Nationalem Entsorgungsprogramm

(Do., 20-11-2014/KonPress) In zwei Briefen haben der Oberbürgermeister der Stadt Salzgitter, Frank Klingebiel, die IG Metall Salzgitter-Peine, das Landvolk Braunschweiger Land und die Arbeitsgemeinschaft Schacht KONRAD die Umweltminister in Bund und Land aufgefordert, aus dem jetzt vorliegenden Entwurf zum Nationalen Entsorgungsprogramm Konsequenzen zu ziehen. [Brief an Umweltminister Wenzel]  [Brief an Bundesumweltministerin Hendricks] Umweltminister Wenzel wird aufgefordert, als… [Weiter]

Geplante Castor-Exporte: Aktionen in Jülich und Bonn

(Do., 20-11-2014) Etwas unbehaglich war es vielen MitarbeiterInnen des Forschungszentrums Jülich gestern morgen schon, auf ihrem Weg zum Werkstor unter Aktiven von ROBIN WOOD durchzufahren. Die hingen mit einem Transparent gegen den geplanten Castor-Export in die USA quer über die Straße. Aus Anlaß einer Sitzung des Aufsichtsrates des Forschungszentrums fand in Jülich eine Mahn­wache statt. Weil der Aufsichtsrat aber kurzfristig ins Forschungsministerium nach Bonn verlegt worden war, fand auch… [Weiter]

Braunschweig: Kundgebung vor Bezirksratssitzung

(Mi.,19.11.14/Di) Rund 120 Menschen demonstrierten am gestrigen Dienstag um 18.30 Uhr mit Fackeln vor der Sitzung des Bezirksrates in Braunschweig-Wenden gegen den geplanten Bebauungsplan rund um die Nuklearbetriebe in Thune. "Die von der Verwaltung vorgeschlagenen Festsetzungen optimieren die Bedingungen für die am Standort ansässigen Atom-Firmen und verschlechtern eindeutig die jetzige Situation für die Wohnbebauung" erklärte die Bürgerinitiative StrahlenSchutz (BISS Braunschweig). Die… [Weiter]

Betrug!

(Di., 18.11.14/KONPress) Wie die Süddeutsche Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe aufdeckt, will die Bun­desre­gierung deutlich mehr und anderen Atommüll in Schacht KONRAD in Salzgitter einlagern, als beantragt und ge­nehmigt. Dazu will sie sich eines durch­sichtigen Taschenspielertricks bedienen: Die Erweiterung soll erst nach der Inbetriebnahme „geprüft“ werden. Denn sobald KONRAD in Betrieb ist, geht die Zuständigkeit für weitere Genehmigungen auf das neue Bundesamt für kerntechnische Entsorgung… [Weiter]