ASSE II Aktuell

Asse II

Begleitprozess bleibt ausgesetzt

(10.11.2020/ CS) Gemäß der Ankündigung in einem Offenen Brief der ASSE-2-Begleitgruppe (A2B) vom 09. Oktober an Bundesumweltministerin Schulze fand die Sitzung der A2B mit den Vertreter*innen von BMU, BGE, NMU usw. am 06. November nicht statt. Aufgrund der Ablehnung der jahrelang aus der Region erhobenen Forderung, bei dem Vergleich von möglichen Zwischenlagerstandorten auch „asseferne“ Standorte einzubeziehen, hat die A2B den Begleitprozess bis zu einer Revidierung dieser Entscheidung ausgesetzt. In einem Antwortschreiben erklärte Ministerin Schulze, es habe vergleichende Betrachtungen gegeben, aber „aus guten Gründen“ – ohne diese zu nennen – nicht mit konkreten Standorten. Ausschlaggebend für das gewählte Asse-nahe Zwischenlager seien gerade „wissenschaftlich fundierte Untersuchungen“.

In einer Stellungnahme der Wissenschaftler der Arbeitsgruppe Option Rückholung (AGO) stellen diese genau das in Frage. Auch aus Gründen der Akzeptanz des Standortes und damit der gesamten Rückholung wären BMU und BGE gut beraten, auf diese Forderung einzugehen. Die Gremien der A2B arbeiten natürlich weiter und versuchen, über Gespräche und Kontakte zu den Vertreter*innen der demokratischen Parteien auf Landes- und Bundesebene Einfluss in dieser Sache zu nehmen. Stellungnahme AGO zur Standortauswahl. Stellungnahme der AGO zum Antwortschreiben der Umweltministerin Schulze