(14.12.11/Sg) Am Dienstag tagte der Rat der Stadt Braunschweig. Zu den Top- Themen, die diskutiert und abgestimmt wurden, gehörte die Resolution: "Stilllegung aller Atomanlagen", die finanzielle Förderung und der Ausbau regenerativer Energien in der Kommune, Stromkunden öffentlich dazu aufzurufen zu einem Stromanbieter zu wechseln, der auf Atomstrom verzichte, sowie der Wiedereintritt in die AG Schacht Konrad und die Unterstützung des ASSE 2 Koordinationskreises.
Eine Besonderheit mit Hintergrund waren über 20 anwesende Kinder mit ihren Eltern, die mit einer Luftballon- Aktion auf den Grund ihres Besuches aufmerksam machten.
Sie übergaben mehr als 4000 Unterschriften an die Bürgermeisterin Rohse- Paul. Ihre Forderungen betrafen die Verhinderung des Bauvorhabens der Firma Eckert & Ziegler, den Schutz vor Strahlenemission und keine Verarbeitung von radioaktiven Abfällen im Wohngebiet Thune. Auch dies wurde anschließend im Rat der Stadt behandelt. Zur Unterschriftensammlung war durch die neugegründete Braunschweiger Bürgerinitiative Strahlen Schutz (BISS) aufgerufen worden.
Sowohl Resolution als auch alle Anträge gingen mehrheitlich durch und somit erlärt die Stadt Braunschweig, dass sie für den eigenen Bedarf, sowie für ihre Gesellschaften nur Strom kaufe, der nicht in Atomkraftwerken produziert werde. Tenor: Als zweitgrößte Stadt in Niedersachsen solle man nicht nur eine Vorbildfunktion übernehmen, sondern auch ein Signal setzen. Auch der Antrag auf einen Aufstellungs- beschluss und somit einem neuen Bebauungs- plan für das Gebiet Thune wurde angenommen, d.h. der Rat der Stadt Braunschweig hat nun 12 Monate Zeit die Hintergründe des Bauvorhaben der Firma Eckert & Ziegler zu durchleuchten und eine Veränderungssperre für das zukünftige Baugebiet Braunschweig Nord vorzubereiten. Weiterhin will die Stadt Braunschweig das brisante Thema Atommüllbearbeitung im Wohngebiet Thune bei einem Experten Hearing am runden Tisch behandeln. Der Rat hat dabei das ambitionierte Vorhaben für die weitere Klärung das Bundesamt für Strahlenschutz(BfS), niedersächsisches Ministerium für Umwelt und Klimaschutz und das städtische Gewerbeaufsichtsamt am Tisch zu versammeln.Die Debatte im Rat war sehr aufschlussreich, wie die Firma, vorbei an der Kommunalpolitik zu agieren versuchte. Obendrein zeigte sich die Schwerfälligkeit mancher Politiker einen verantwortungsvollen Beschluss anzufassen und letztendlich auch zu beschließen.
Forderungen der BISS: Eckert & Ziegler Nuclitec GmbH … in Kürze ...pdf- Datei
Braunschweiger Zeitung 14.12.11 pdf-Datei