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Sonntag, 24. Juli 2016
Deutsche Atomexporte illegal?

22-07-16: IPPNW-Presseerklärung

Rechtsgutachten zum Export von Brennelementen aus Lingen: Bundesregierung muss Brennstofflieferung in die AKWs Doel, Fessenheim und Cattenom stoppen

Ein von der internationalen Ärzteorganisation IPPNW in Auftrag gegebenes Rechtsgutachten der Juristin und Atomgesetzexpertin Dr. Cornelia Ziehm wurde heute in Hannover auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben. Demnach sind die grenznahen belgischen und französischen Atomkraftwerke nach deutschem Atomgesetz nicht genehmigungsfähig, woraus sich in logischer Kosequenz ergibt, dass Deutschland diese nicht mit Brennelementen aus Lingen beliefern darf. Das Gutachten untermauert die Forderung der Anti-AKW-Bewegung, die Brennelementefabrik in Lingen und die Urananreicherungsanlage in Gronau in den Atomausstieg miteinzubeziehen. Zahlreiche Initiativen und Verbände unterstützen IPPNW und fordern die Bundesregierung auf, die Exporte konsequent zu untersagen und rufen für den 29. Oktober zu einer Großdemonstration in Lingen auf. www.lingen-demo.de

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Grafenrheinfeld: Einwendungen bis 27. Juli einlegen

(So., 17.07.16/SW) Der BUND Naturschutz in Bayern und die BA-BI in Schweinfurt rufen dazu auf, bis zum 27. Juli Einwendungen gegen die Abrisspläne der e.on des AKW Grafenrheinfeld einzulegen. Der BUND Naturschutz widerspricht dem geplanten Vorgehen des Unternehmens e.on und des Bayerischen Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz zum Abriss entschieden.

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Gekommen, um zu bleiben
(Di., 12.07.16/SW) Diese Aufschrift auf einem Transparent macht deutlich, wie ernst es die AtomkraftgegnerInnen meinen, die seit den frühen Morgenstunden des 11. Juli die Zufahrten zur Urananreicherungsanlage (UAA) in Gronau blockieren.Die in Gronau produzierten atomaren Brennstoffe sind die Grundlage für den Weiterbetrieb der Atomkraftwerke nicht nur in Deutschland, sie werden weltweit exportiert. Während Deutschland offiziell seine Vorreiterrolle als "Atomausstiegsland" spielt, versorgt diese Anlage unbeachtet von der Öffentlichkeit die Energiekonzerne in aller Welt mit Brennelementen.
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Mobile Atomaufsicht macht Sommerpause

Nach einem ereignis- und aktionsreichen Frühjahr gönnen wir uns eine schöpferische Pause, um danach mit frischer Kraft und neuen Ideen wieder auf die Straße zu gehen. Weitere Terminankündigungen immer aktuell unter: termine.ag-schacht-konrad.de

 
Kommission - Scheitern auf ganzer Linie

 Atommüll-Kommission-am-Ende

05-07-16: Presseerklärung zum Bericht der Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfälle

Scheitern auf ganzer Linie

Die Kommission Lagerung hoch radioaktiver Abfallstoffe ist gescheitert. Nicht weniger als ein „belastbarer nationaler Lösungsansatz“ für die möglichst sichere Lagerung radioaktiver Abfälle sollte gefunden und ein „breiter gesellschaftlichen Diskurs“ organisiert werden. Zwei Jahre später steht man vor einem Scherbenhaufen. Der einzige Umweltverband, der sich an der Kommission beteiligt hat, lehnt den Bericht ab, der breite gesellschaftliche Diskurs fiel wegen Zeitproblemen aus und die Bundesländer Bayern und Sachsen kündigen ihren Widerstand gegen die Untersuchung kristalliner Gesteinsformationen an.

Das Verhalten von Bayern und Sachsen spricht eine klare Sprache: Am Ende des angeblichen „Suchprozesses“ soll Gorleben stehen,“ erklärt Martin Donat, Vorsitzender der BI Umweltschutz Lüchow-Dannenberg. Dies zeigte sich auch bei der Erstellung der angeblich wissenschaftlich-objektiven Kriterien in der Kommission. Hier wurde die Hürde aufgestellt, dass keines dieser Kriterien zu einem automatischen Ausschluss des Salzstockes Gorleben führen dürfe. Martin Donat: „Damit wurde jedoch die Monstranz der Ergebnisoffenheit, die die Kommission vor sich hergetragen hat, genau in ihr Gegenteil verkehrt. Wenn kein Kriterium Gorleben ausschließen darf, so begünstigen sie eine letztendliche Standortentscheidung für Gorleben.

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