Bundesweite Meldungen

16. Novelle des Atomgesetzes - Entschädigung für RWE und Vattenfall

(Mi., 20.06.18/US) Bis zum 30. Juni 2018 muss der Bundestag eine Novellierung des Atomgesetzes beschließen, die RWE und Vattenfall eine Kompensation für Strommengen der AKW Mülheim-Kärlich und Krümmel zugesteht. Notwendig wurde die Novelle durch ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Es hatte den Atomausstieg zwar im Prinzip für verfassungskonform erklärt, wegen der beiden Sonderfälle jedoch eine Ungleichbehandlung der beiden Unternehmen zu den anderen Atomkonzernen festgestellt. Der Entwurf… [Weiter]

Export zum Ernstfall

Reaktorsicherheit: Deutschland liefert die Brennstäbe für Belgiens marode Meiler. Das Bundesumweltministerium könnte das stoppen. (Fr., 08.06.18/Anika Limbach) Es ist schon ungewöhnlich genug, wenn Nuklearexperten verschiedener Länder zu einer gemeinsamen Einschätzung kommen und diese auch noch öffentlich kundtun. Alarmierend ist es, wenn ihr Urteil vernichtend ausfällt. Es geht um Belgiens Atommeiler Tihange 2 und Doel 3. Dort wurden in den letzten Jahren Tausende Risse in den… [Weiter]

AKW abschalten! Uranfabriken schließen! Uran-Exporte stoppen!

(Do, 07.06.18/MN) Die letzten Vorbereitungen für die Demo am Samstag, den 9. Juni in der Atomstadt Lingen laufen im Emsland und bei den beteiligten Initiativen auf Hochtouren. Aus verschiedenen Städten in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen machen sich Demo-Busse auf den Weg nach Lingen. Auch die Arbeitsgemeinschaft Schacht Konrad, ruft zur gemeinsamen Zugfahrt von Braunschweig mit dem Niedersachsenticket auf, um damit die Demo auch aus der Region Weltatomerbe Braunschweiger Land zu… [Weiter]

Demo in Lingen: Uran-Exporte stoppen! Was ist los in Tihange?

(Do, 31.05.18/MN/SW) Die Demo am 9. Juni in Lingen, die am AKW Emsland startet und zur Brennelementefabrik führt, bringt u.a. folgende Forderungen ‚auf die Straße‘: Uranfabriken schließen! Uran-Exporte stoppen! In der Brennelementefabrik werden Brennelemente für den weltweiten Betrieb von Atomkraftwerke gefertigt. Die Brennelementefabrik Lingen und die Urananreicherungsanlage Gronau müssen so schnell wie möglich stillgelegt werden. Es kann nicht sein, dass sich Deutschland zwar zum… [Weiter]

Neugeburt kopflos

(Fr., 25.05.18/LW) EILMELDUNG: Mit großer Verwunderung haben wir heute früh die Nachricht zur Kenntnis genommen, dass die neugegründete Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) ihre Aussendarstellerin verloren hat. Ursula Heinen-Esser wird nicht mehr Geschäftsführerin der BGE sein sondern als Umweltministerin nach Nordrhein-Westfalen umziehen. Über Hintergründe und mögliche Nachfolger ist bisher nichts bekannt. http://www.paz-online.de/Stadt-Peine/Heinen-Esser-wird-NRW-Umweltministerin [Weiter]

Protest zur Karlspreisverleihung an Emmanuel Macron

(Do., 17.05.18/Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie) Die Verleihung des Aachener Karlspreises am 10. Mai wollte das Aachener Aktionsbündnis gegen Atomenergie (AAA) nutzen, um Druck auf Präsident Macron und die lokalen Vertreter im Karlspreisdirektorium auszuüben, sich eindeutig für die Schließung von Tihange auszusprechen. Etwa 800 Menschen beteiligten sich an einer Demonstration vom Welthaus auf den Marktplatz bis in den abgesperrten Bereich. Sie trafen dort auf weitere 800… [Weiter]

Zuständigkeiten im Atommüllbereich

(Mi., 16.05.18/ Atommüllreport) Im Zuge des Standortauswahlgesetzes von 2013 und des Entsorgungsübergangsgesetzes von 2017 wurden die Zuständigkeiten im Atommüllbereich neu strukturiert, neue Unternehmen geschaffen und fast der gesamte Atommüllbereich in die Verantwortung des Staates übernommen. War das Atomgesetz bereits zuvor ein Flickwerk verschiedener Einzelfallregelungen - z.B. zu den Atommülllagern Asse II und Morsleben - so wurde das Atomrecht durch die Neuregelungen noch… [Weiter]

Dabei sein! Protest- und Kulturmeile in Brokdorf

(Di., 17.04.18/UT) Es ist die sechste Protest- und Kulturmeile, die am nächsten Sonntag, 22. April 2018 anlässlich des (32.) Jahrestages von Tschernobyl in Brokdorf veranstaltet wird. Sie startet um 12 Uhr mittags am AKW Brokdorf. Eine bunte „Flaniermeile“ wird aufgebaut werden, mit vielen Ständen, wo man sich informieren kann, Leute treffen, ins Gespräch kommen oder einfach nur etwas essen. Wie immer wird es RednerInnen geben, die Stellungnahmen zur aktuellen Atompolitik abgeben und natürlich… [Weiter]

Büchel ist überall - atomwaffenfrei jetzt! 20 Wochen gegen 20 Bomben!

(Mi. 28.03.18) Mehrfache Overkill-Kapazitäten lagern noch immer in den Atomwaffenarsenale: Über 15000 Atomwaffen weltweit, 1.800 davon per Knopfdruck jederzeit startbar. (Quelle). Der größte Teil davon (mehr als 14.000) gehört USA und Rußland. Auch in Deutschland lagerten während des Kalten Krieges Atomraketen und lagern noch heute. Am Fliegerhorst Büchel in Rheinland-Pfalz hat am Montag eine 20wöchige Aktionspräsenz gegen dort lagernde 20 US- Atomraketen begonnen. „Bis zum Nagasakigedenktag… [Weiter]

Klartext in Timmerlah

(Di., 20.03.18/LW) In den Räumlichkeiten des KKS Timmerlah fand eine weitere gut besuchte Informationsveranstaltung der BI Südwest statt. Die BI lehnt das geplante Interkommunale Industriegebiet Braunschweig/Salzgitter ab und Edgar Vögel von der BI lieferte hierfür viele gute Argumente: die zusätzliche Verkehrsbelastung, negative Auswirkungen auf die Luftverhältnisse in der Braunschweiger Innenstadt, die Versiegelung und somit der Verlust von wertvollem Ackerboden. Auf die Gefahren durch die… [Weiter]