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Neues Schwarze-Peter-Spiel zwischen Bund und Land?

(Do., 21-01-16/US) Deutliche Worte fand Umweltminister Wenzel gestern in einem NDR-Interview: Das Land habe vor zwei Jahren dem Bund mitgeteilt, dass es bei Schacht KONRAD erheblichen Nachbesserungsbedarf sehe, "weil die Unterlagen für die Genehmigung hier zum Teil Jahrzehnte alt sind und dass wir erwarten, dass der aktuelle Stand von Wissenschaft und Technik auch nachgewiesen wird. Das ist auch die Genehmigungslage und das wollen wir auf Punkt und Komma erfüllt sehen." Verwunderlich nur, dass vom Bundesumweltministerium in der Veranstaltung am Dienstag zu hören war, dass auch das Land keine Sicherheitsbedenken sehe, schließlich sei es noch nicht aufsichtlich tätig geworden. Hatten wir schon - könnte man denken, wenn man sich das Schwarze-Peter-Spiel zwischen Bund und Land im Jahr 1999 in Erinnerung ruft, als beide Umweltminister erklärten, KONRAD sei nicht genehmigungsfähig, nur müsse eben der Andere handeln, wenn er das Projekt stoppen wolle. Das Ende vom Lied: KONRAD wurde dem Energiekonsenes mit der Energiewirtschaft geopfert und trotz aller Sicherheitsbedenken genehmigt.

Einer Änderungsgenehmigung und damit einer Erweiterung von KONRAD gab Minister Wenzel keine Chance. "Wer eine Erweiterung von Schacht KONRAD versucht, wird sich die Finger verbrennen", sagte er gestern gegenüber dem NDR. Eine Neugenehmigung von KONRAD sei eine extreme Herausforderung, die sich keiner zumuten würde.

Wenn eine Neugenehmigung aber ausscheidet, was ist denn dann die alte wert?

Doch Erweiterung für Schacht KONRAD? - Interview mit NMU Wenzel in Hallo Niedersachsen 20.01.2016