ASSE II

Kommt die Rückholung oder doch die Flutung? Diese Frage kann heute niemand seriös beantworten. Dafür ist einerseits die langfristige Stabilität des Bergwerks zu wenig prognostizierbar und andererseits wirken an der Umsetzung auch Personen mit, die einer Rückholung skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. Mit der sogenannten „Lex ASSE“ - einer Ergänzung des Atomgesetzes, die am 24.04.13 in Kraft trat - werden Möglich-keiten zur Beschleunigung der Rückholung geschaffen; gleichzeitig heißt es aber auch einschränkend: „Nach derzeitigem Kenntnisstand über die Schachtanlage ASSE II können die Schutzziele nur durch die Rückholung der Abfälle eingehalten werden.“ weiterlesen

ASSE II Aktuell

(Mo., 18.02.13/EB) Am Mittwoch, dem 20.02.2013, findet von 10:30 bis 13:00 Uhr im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens zum Asse-Gesetz eine öffentliche Anhörung statt. Wirklich angehört werden dort zwar nur die von den  Bundestagsfraktionen geladenen so genannten Sachverständigen, aber zuhören, was dort gesagt wird, dürfen auch die direkt Betroffenen, also die Menschen aus der Region um die Asse. Aufgrund der begrenzten Plätze werden Interessierte gebeten, sich unter Angabe ihres Namens und… [Weiter]
(Fr., 15.02.13/EB) Wenn es wirklich einen gesellschaftlichen Konsens gibt, dass der Müll aus der Asse zu beseitigen ist, weil nur das die Langzeitsicherheit gewährleistet, dann wird es auch einen gesellschaftlichen Konsens über ein Gesetz geben, das genau das regelt. Am Montag, den 18.2.13 ab 18.00 Uhr stellen besorgte Bürgerinnen und Bürger rund um die Asse ihren Bürgerentwurf zur Lex Asse vor. Anschließend gibt es die Möglichkeit zur Diskussion. Veranstaltungsort: Bildungszentrum, Harzstr. 2 –… [Weiter]
(Di., 22.01.13/ Elenore Bischoff) Diese und andere Fragen können Sie auf der Veranstaltung zum Asse- Sondergesetz am Donnerstag, den 24. Januar um 19.00 Uhr in der Lindenhalle in Wolfenbüttel den Berichterstatterinnen der Bundestagsfraktionen stellen. Da das Atomgesetz kein Eilverfahren für die schnelle, die unverzügliche Beseitigung vorhandener Gefahren vorsieht, soll es eine entsprechende Sonderregelung geben, die die Rückholung des Mülls aus der Schachtanlage Asse II beschleunigen soll. Doch… [Weiter]
(Di.,15.01.13/AG Schacht Konrad) Wem dient die Lex Asse? Schon seit mehr als einem Jahr wird eine weitere Änderung des Atomgesetzes diskutiert, in die viel Hoffnung auf eine Beschleunigung der Rückholung des Asse-Mülls gelegt wird. Die AG Schacht KONRAD e.V. mahnt, dass der Gesetzesentwurf ebenso das Ergebnis des Optionenvergleichs (dass die Rückholung die einzige Option mit Langzeitsicherheit ist) revidieren und den Rückholungsprozess in sein Gegenteil verkehren kann. Der bis heute… [Weiter]
(Mo., 14-01-13/CS) Zu dieser Frage hatte der ASSE II-Koordinationskreis (A2K) die LandtagskandidatInnen von sechs Parteien am 10.01.13 nach Schöppenstedt eingeladen. Im Vorfeld hatten die PodiumsteilnehmerInnen auf Wunsch des A2K entsprechende Konzeptskizzen erstellt, die durchweg erstaunlich ausführlich und konkret auf die Situation eingingen. Bekenntnisse zur Rückholung sind zwar gut, helfen aber zurzeit auch nicht weiter. So kam und kommt es darauf an, möglichst konkret zu benennen, mit… [Weiter]
(Mi., 09-01-2013/ A2K) Politiker aller Parteien haben erklärt, dass sie die Rückholung des Atommülls aus der Schachtanlage Asse II befürworten. Im krassen Gegensatz zu diesen Aussagen geschieht wenig bis nichts in Sachen Rückholung, wenn man einmal davon absieht, dass derzeit der Platz für die Probebohrung zum neuen Schacht V vorbereitet wird. "Zeigen Sie uns, wie Sie die Rückholung durchsetzen wollen!" hat der ASSE-II-Koordinationskreis jetzt die Landtagskandidaten der Parteien aus der Region… [Weiter]
(Di., 18.12.12/SW) Wird es nun eine öffentliche Infomationsveranstaltung zur geplanten Lex Asse geben oder nicht? Mit Spannung erwartete eine Handvoll BürgerInnen den Beschluss des Kreistags Wolfenbüttel am Montagabend. Im Stakkato berichtete Landrat Röhmann von den vergangenen Beschlüssen und Telefonaten mit Mitgliedern des Begleitgremiums. Noch am Wochenende hatte es Gerüchte weise geheißen, dass sich eine knappe Mehrheit gegen eine Bürgerveranstaltung ausgesprochen habe. Nun aber stellte er… [Weiter]
(Fr, 07-12-2012/ von Eleonore Bischoff, Wolfenbüttel) Der Bundesumweltminister kündigte sich letzten Freitag für ein Gespräch mit der ASSE-2-Begleitgruppe über den Gesetzesentwurf zu Asse II an, aber die Mitglieder der Begleitgruppe wurden darüber vorher nicht offiziell informiert. Am Morgen der Sitzung erhalten sie die aktuelle Fassung als Tischvorlage. Es wird Zeit für die Diskussion festgelegt. Die Bürgerinitiativen hatten vorher ihre Änderungsanforderungen aufgestellt und ihren Vertretern… [Weiter]
(Fr., 29-11-2012 / Presseinfo Victor Perli) Der Landkreis Wolfenbüttel soll gemeinsam mit der Asse-Begleitgruppe im Januar eine Bürgerversammlung zum Asse-II-Gesetz durchführen. Das fordert das Mitglied der Begleitgruppe Victor Perli (DIE LINKE). „Der Deutsche Bundestag will das Gesetz bereits am 1. Februar 2013 verabschieden. Dabei handelt es sich um die wichtigste Weichenstellung für die kommenden Jahre. Es ist nicht nachvollziehbar, dass zu so einer wichtigen Angelegenheit kein Dialog mit den… [Weiter]
(Mo., 26.11.12/ Antonia Uthe) Solche sogenannten Infoveranstaltungen, wie sie das BfS letzten Freitag in der Stadthalle in Braunschweig abgehalten hat, dienen nur dem Zweck der Selbstinszenierung. Der Veranstalter nimmt sich soviel Rederecht wie er mag, während das Publikum zwar Fragen stellen darf, die aber – wenn sie unbequem sind –  nicht beantwortet, sondern eingenebelt und umschifft werden. Dabei lässt sich die Rhetorik der BundesamtlerInnen und PoltikerInnen, die gespickt ist mit… [Weiter]