ASSE II Aktuell

Asse II

AufpASSEn, Herr Minister

(18.05.08/Di) Mitglieder der ASSE-II-Koordination nutzten die Visite von Bundesumweltminister Sigmar Gabriel am 17. Mai in der Fußgängerzone in Wolfenbüttel, um ihm ein A zu überreichen,  das in den letzten Monaten zum Symbol der Wachsamkeit gegenüber den Flutungsplänen geworden ist.

Wie stets zu einem  angeregten Gespräch aufgelegt, erläuterte Gabriel den (staunenden) Aktivisten, dass er den Prozeß der letzten Jahre rund um das Thema Asse gleich nach seinem Amtsamtritt als Umweltminister höchstpersönlich angestoßen habe. Gegenüber dem Niedersächsischen Umweltministerium habe er keinen Zweifel daran gelassen, dass er entsprechend seiner Aufsichtspflicht nach §19 Atomgesetz ggfs. auch zum Mittel atomaufsichtlicher Gespräche und / oder Weisungen greifen würde, wenn dies erforderlich sei. Knackpunkt wäre derzeit die Standsicherheit, wobei er durchaus auch das Problem sähe, daß durch derzeit laufende Arbeiten am Bergwerk möglicherweise späteren Entscheidungen über das Schließungskonzept und andere Optionen beeinträchtigt werden könnten (Vorfestlegung).

Ausweislich des Fotos diente das A dem Minister als Stütze während des Gespräches, indes, er ließ es dann am Stand der SPD zurück. Meint er, dass die es mehr braucht ?   Vielleicht wird ihm ja bald mal eines nach Berlin gebracht, um deutlich zu machen, dass ASSE-II nicht nur ein Problem seines Wahlkreises ist.