ASSE II

Kommt die Rückholung oder doch die Flutung? Diese Frage kann heute niemand seriös beantworten. Dafür ist einerseits die langfristige Stabilität des Bergwerks zu wenig prognostizierbar und andererseits wirken an der Umsetzung auch Personen mit, die einer Rückholung skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. Mit der sogenannten „Lex ASSE“ - einer Ergänzung des Atomgesetzes, die am 24.04.13 in Kraft trat - werden Möglich-keiten zur Beschleunigung der Rückholung geschaffen; gleichzeitig heißt es aber auch einschränkend: „Nach derzeitigem Kenntnisstand über die Schachtanlage ASSE II können die Schutzziele nur durch die Rückholung der Abfälle eingehalten werden.“ weiterlesen

ASSE II Aktuell

BASE macht BGE für Zeitverzögerung verantwortlich

(25.03.2020/CS) In einer Meldung zur Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Victor Perli, hat das Bundesamt für die Sicherheit der Nuklearen Entsorgung (BASE) jede Kritik der Asse-2-Begleitgruppe (A2B) von sich gewiesen und dem Asse-Betreiber (BGE = Bundesgesellschaft für Endlagerung) die alleinige Verantwortung für die Zeitverzögerung zugeschoben. Allein diese Reaktion zeigt, dass die beteiligten Institutionen nicht verstanden haben, was bei... [Weiter...]

Mangelnde Abstimmung führte zu Verzögerung des Rückholungsprozesses

(17.3.2020/Presse-Erklärung ZGV) Die Zivilgesellschaftliche Vertretung (ZGV) hat jetzt die Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage des Bundestagsabgeordneten der LINKEN, Victor Perli, zu dem Problem der jahrelangen Genehmigungsdauer für eine Kamerabefahrung im Atommülllager ASSE II erhalten. Die ZGV dankt Herrn Perli, dass er sich die Fragen zu eigen gemacht hat, die erstmals auf der Sitzung der ASSE 2-Begleitgruppe (A2B) im August 2019 gestellt und nur unvollständig beantwortet... [Weiter...]

ZGV stellt Kleine Anfrage im Bundestag

(20.02.2020) Die ZGV (Zivilgsellschaftliche Vertretung im Asse 2-Begleitprozess) hat sich jetzt an den Deutschen Bundestag gewandt um mehr Klarheit in die Behördenstrukturen bei der Rückholung der Atomabfälle aus der Asse zu bringen. Am Beispiel der seit zweieinhalb Jahren anhängigen Genehmigung einer Kamerabefahrung der Einlagerungskammer 8a/511 fragt sie jetzt den Bundestag per Kleiner Anfrage (pdf), welche Behörde wann welche Aktivitäten unternommen hat, um diese Genehmigung zu erzielen. In... [Weiter...]

ASSE 2-Begleitgruppe fordert Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages

(21.01.2020/CS) Als Konsequenz aus der erneuten Verschiebung der eigentlich für „das 3. Quartal 2019“ angekündigten Rückholungsskizze fordert die Zivilgesellschaftliche Vertretung (ZGV) und die Kommunale Vertretung (KV) in einem gemeinsamen Brief an 15 Bundestagsabgeordnete des Umweltausschusses und den hiesigen Wahlkreisen eine Anhörung im Umweltausschuss des Bundestages. Der Ausschuss müsse sich wieder verstärkt mit der Problematik des äußerst schleppenden Rückholungsprozesses... [Weiter...]

ZGV tagt jetzt in Remlingen

(Mi,. 04.12.19/ SW) Erstmalig hat die Zivilgesellschaftliche Vertretung im Asse-Begleitprozess jetzt im neu eröffneten Koordinierungsbüro in Remlingen getagt. Unter der bewährten Moderation von Herrn Stempin tagte die ZGV auch erstmalig im Beisein der neuen Mitarbeiter Simão Maimona und Frank Mahneke, die sich aktuell zügig und hoch motiviert in die Strukturen des Begleitprozesses einarbeiten. Die Zivilgesellschaftliche Vertretung (ZGV) ist die Vertretung der einzelnen Interessensgruppen und... [Weiter...]

BGE kann immer noch keinen Gesamtplan vorlegen

(Di., 26.11.19/CS) Auf der jüngsten Sitzung der ASSE 2-Begleitgruppe hat die BGE erneut keinen Gesamtplan für die Rückholung vorlegen können. Noch im Mai d.J. hatte sie angekündigt, „im 3. Quartal eine Rückholungsskizze zu präsentieren“. Auf die diversen Nachfragen reagierte Herr Studt, einer der Geschäftsführer der BGE, sichtlich genervt und wollte noch nicht einmal zusagen, dass der Gesamtplan – oder wie immer er auch bezeichnet wird – im 1. Quartal 2020 vorgelegt wird. Auf Nachfragen Ende... [Weiter...]

Koordinierungsbüro der ASSE 2-Begleitgruppe eröffnet

(Mo., 25.11.19/CS) Das Koordinierungsbüro der ASSE 2-Begleitgruppe hat am 21.11.19 nach langer Anlaufzeit seine Arbeit aufgenommen. Grund für die Verzögerung war die vorgeschriebene EU-weite Ausschreibung dieser Aufgabe. Dies hatte zur Folge, dass die Anfang 2018 neu formierte Zivilgesellschaftliche Vertretung (ZGV) insbesondere für die Öffentlichkeitsarbeit bis jetzt keine organisatorische Unterstützung hatte. Für interessierte Bürger*innen ist das Büro in Remlingen, Im Kirchwinkel 4... [Weiter...]