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Sonntag, 19. November 2017
                                         
Konrad-Fonds
Konrad-Fond

Im August 2011 beschloss die Stadt Salzgitter mit Ratsmehrheit der Gründung des sogenannten „KONRAD- Fonds“ zuzustimmen. Mit dieser Stiftung, die gemeinnützigen Zwecken dienen soll, solle die Verantwortung honoriert werden, so der damalige Umweltminister Röttgen (CDU), für „die große gesamtgesellschaftliche Verantwortung“, die die Bürgerinnen und Bürger Salzgitters für die Entsorgung schwach- und mittelradioaktiver Abfälle übernähmen. Der Initiator dieses Fonds ist Sigmar Gabriel (SPD), Bundestagskandidat in Salzgitter und Wolfenbüttel. Die Crux dabei ist nur, dass die BürgerInnen Salzgitters und der Umgebung zu keiner Zeit eine Wahl hatten.

Die Strategie eines solchen Fonds liegt auf der Hand. Er soll Akzeptanz schaffen. Auch AKW-Standorte haben zunächst exklusive Schwimmbäder und andere Geschenke bekommen. Doch während dort zusätzlich lukrative Gewerbesteuereinnahmen lockten, bekommt ein Atommüllstandort nur den Müll, die Gefahren der Transporte und die Gefahren, die eine nicht rückholbare Einlagerung von Atommüll mit sich bringt. Käme es tatsächlich zur Einlagerung von Atommüll in Schacht KONRAD, wäre mit ähnlichen Problemen zu rechnen wie in Asse 2, nur wäre das Ausmaß des Desasters um ein Vielfaches größer. Auch in Schacht KONRAD könnten eine Million Jahre ein schnelles Ende nehmen.

Kein Vermögen kann ein marodes Bergwerk sicherer machen. Kein schwerer Transportunfall kann durch einen Tennisplatz, einen Garten oder einen Kunstrasen verhindert werden. Das wissen alle Politiker, die diesen Fonds mitinitiiert oder ihm zumindest zugestimmt haben.

Bisher sind allerdings nur Steuergelder geflossen. Die Energieunternehmen sind ihren Obolus, den sie laut Stiftungsvertrag bereits 2012 hätten einzahlen sollen, bislang schuldig geblieben. Die Stadt Salzgitter erwartet den Eingang dieses Geldes erst „nach Abschluss eines wasserrechtlichen Genehmigungsverfahrens“, wie es auf ihrer Homepage heißt. Doch die Umsetzung dieser Genehmigung ist äußerst kompliziert und ob sie je gelingt, ist mehr als fraglich.

Schacht KONRAD ist gerichtlich genehmigt. Diese Genehmigung umfasst jedoch lediglich den Verfahrensprozess. Es gab weder ein Auswahlverfahren, noch wurden die Sicherheitsbedenken ausgewertet, die im Erörterungsverfahren zur Sprache kamen. Und diese sind nach den Erfahrungen mit Asse 2 noch drängender geworden. Die bürgerliche Ablehnung spielte bei der Genehmigung keine Rolle mehr.

Eine finanzielle Förderung der unten angeführten Vorhaben ist unter sozialen Aspekten ohne Frage zu begrüßen, doch ist ein Fonds, der an das „Projekt Schacht KONRAD“ geknüpft ist, äußerst prekär. Die Absichten, die damit verbunden sind, werden in der Region kontrovers diskutiert. Die Arbeitsgemeinschaft begrüßt diese Diskussion und hat die Antragsteller, die eine Zuwendung aus dem Fonds erhalten haben gebeten, sich an der Diskussion zu beteiligen, in einem kurzen Statement dazu Stellung zu nehmen und uns folgende zwei Fragen zu beantworten

1. Wie stehen sie zu einer Einlagerung in Schacht KONRAD?

2. Hat sich Ihre Meinung nach der Zuteilung geändert?

 

> zu den Stellungnahmen der KONRAD-Fonds-Empfänger

 


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